Sitzungsbeginn: 18.00 Uhr Sitzungsende: 20.35 Uhr

 

Teilnehmer/innen:

Herr Schlüter, Sitzungsleitung Herr Schlodtmann, Protokoll Herr Barth

Herr Conreder

Herr Dillmann

Frau Fischer

Frau Haase

Herr Haase

Herr Hohn

Herr Last

Herr Massmann

Frau Osterhorn

Frau Pfeiffer

Herr Dr. Restat

Frau Sauer

Herr Sporleder

Frau Uysun

Entschuldigt:

Herr Kaul

Herr Lüttmann

 

Gäste:

Frau Dernedde, Geschäftsführerin Gesundheit Nord

Frau Wagener, Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Herr Dr. Gries, Kaufmännischer Geschäftsführer Klinikum Bremen-Ost

Herr Schlüter begrüßt die Mitglieder des Beirates, die Gäste, die anwesenden Abgeordneten der Bürgerschaft, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Presse.

Mit der einvernehmlich vereinbarten Maßgabe, den Tagesordnungspunkt 6 unmittelbar nach dem Tagesordnungspunkt 1 zu behandeln, wurde die Tagesordnung einstimmig beschlossen:

 

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.2.2016

2. Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger

3. Vergabe der Beiratsglobalmittel 2016

4. a) Weiterentwicklung und Sanierung des Klinikums Bremen-Ost. (Sachstand)

b) Sachstand der Ausschreibung der Sanierungsmaßnahmen beim Klinikum Bremen-Ost

c) Sachstand Ausschreibung des Grundstückes für ein neues Ärztehaus beim Klinikum Bremen-Ost.

5. Anträge

6. Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin für die Seniorenvertretung

7. Mitteilung des Ortsamtes

8. Verschiedenes

 

Zu TOP 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 29.2.2016 Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

 

Zu TOP 2: Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger

Herr Schlüter gibt bekannt, dass die Europaabgeordnete Dr. Helga Trüpel im Rahmen ihres Stadtteilbesuches am 22.04.2016 auch das Ortsamt aufsuchen wird. In diesem Zusammenhang verweist er grundsätzlich auf die regelmäßig stattfindenden Stadtteilbesuche auch anderer Abgeordneter (z.B. Frau Motschmann, MdB und Frau Pau, MdB) und regt an, diese Besuchstermine zukünftig auch für die Bürger/innen des Stadtteils zu öffnen.

Herr Haase berichtet über umfangreiche Straßenschäden im Bereich der Züricher- /Graubündener Straße und regt eine diesbezügliche Befassung im Bau und Verkehrsausschuss an.

Herr Massmann verweist auf die nach wie vor nicht entsorgten gefällten Pappeln auf der Sportfläche an der Osterholzer Heerstraße hin. In diesem Zusammenhang soll der Verein Bremen Firebirds entsprechend angeschrieben werden.

Auf Nachfrage von Frau Sauer nach dem Heizungsausfall in der Albert-Einstein-Schule erklärte die anwesende Schulleiterin Frau Pörtner, dass während des Heizungsausfalls mobile Ölheizkörper als Notlösung aufgestellt wurden. Seit Februar läuft die Heizungsanlage wieder normal.

Frau Sauer erkundigt sich weiterhin nach dem Stundenausfall in der Schule Düsseldorfer Straße. Herr Schlüter sichert eine entsprechende Nachfrage bei der Schulleitung zu. Herr Schlüter berichtet über den Trägerwechsel sowie über den Wechsel der Geschäftsführung beim Café Abseits und weist darauf hin, dass hierdurch die Beschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter/innen nicht gefährdet seien.

 

Zu TOP 3: Vergabe der Beiratsglobalmittel 2016

Die Liste der Globalmittel wurde in der den Beiratsmitgliedern bereits vorliegenden Fassung einstimmig beschlossen.

 

4. a) Weiterentwicklung und Sanierung des Klinikums Bremen-Ost. (Sachstand)

b) Sachstand der Ausschreibung der Sanierungsmaßnahmen beim Klinikum Bremen-Ost

c) Sachstand Ausschreibung des Grundstückes für ein neues Ärztehaus

beim Klinikum Bremen-Ost.

Vor dem Einstieg in diesen Tagesordnungspunkt wies Frau Wagener auf Nachfrage darauf hin, dass im Hinblick auf die Errichtung der Traglufthalle auf dem Klinik Areal die Abstimmung mit dem Sozialressort und Immobilien Bremen zufriedenstellend verlaufen ist. Herr Dr. Gries berichtet auf Nachfrage, dass der Nutzungsvertrag mit dem KBO bis zum 31.10.2016 datiert ist und dass die Traglufthalle bis spätestens 15.12.2016 abgebaut werden muss.

Bezüglich der Themenaspekte des Tagesordnungspunktes wurden im Wesentlichen folgende Schwerpunkte erörtert:

⦁ Im Hinblick auf die vorgesehenen baulichen Veränderungen beim KBO (Türme) ist

das Planungskonzept angepasst worden. Die Umbaumaßnahmen im Bestand sollen bis 2020 abgeschlossen und die hierfür erforderlichen Vorplanungen sollen 2017 angegangen werden.

⦁ Der Somatik-Bereich soll zukünftig 400 Betten umfassen und hierfür wird ein Investitionsvolumen von 32 Mio Euro für das Haus 64 aufgewendet.

⦁ Der Lungenfachbereich verbleibt bis 2018 beim KBO.

⦁ Die Patientenzuweisung für die Chirurgie hatte sich deutlich reduziert, aber in den letzten 3 Monaten stabilisiert. Ansonsten erweist sich der häuserübergreifende Betrieb der Chirurgie als betriebswirtschaftlich erfolgreich. Es ist eine 2-tägige Chefarztpräsens pro Woche am Standort KBO vorgesehen und ansonsten ist eine ständige Stellvertreter- anwesenheit im KBO sichergestellt.

⦁ Die Erstellung des Investitionskonzeptes für die Psychiatrie soll bis Ende dieses Jahres abgeschlossen werden.

⦁ Die unter Denkmalschutz stehenden Altbauten haben einen hohen Sanierungsbedarf.

Das Konzept für die Parkraumbewirtschaftung befindet sich noch in Arbeit und wird nach Fertigstellung dem Beirat vorgestellt.

- Auf Grund des momentan geringen Zuspruchs durch die Ärzteschaft haben die Planungen für das Ärztehaus zurzeit keine aktuelle Priorität. Langfristig soll diese Thematik aber weiterverfolgt werden, wobei die GENO die erforderliche Finanzierung nicht leisten will.

 

Zu TOP 5: Anträge

Herr Haase berichtet über den am 15.04.2016 bevorstehenden Termin mit den Beiratssprechern und dem Bürgermeister Dr. Sieling, indem alle aktuell relevanten Themen, also auch die im für diese Beiratssitzung vorliegenden Antrag der Linken Fraktion angesprochenen Themenschwerpunkte, angesprochen werden sollen. Herr Haase wird den Beirat über die Ergebnisse dieses Gespräches berichten. Im Hinblick auf die weitere Vorgehensweise mit dem Antrag der der Linken Fraktion (siehe Protokollanhang) wurde vorerst eine Überweisung an den Koordinierungsausschuss vereinbart. Die Behandlung des Antrages im Beirat soll noch vor der Sommerpause erfolgen.

 

Zu TOP 6: Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin für die Seniorenvertretung Frau Conreder wurde einstimmig gewählt.

 

Zu TOP 7: Mitteilung des Ortsamtes Es lagen keine Mitteilungen vor.

 

Zu TOP 8: Verschiedenes Keine Wortmeldungen.

 

 

 

 

Bremen, d. 25.04.2016

 

 

 

 

Ulrich Schlüter Wolfgang Haase Hans-Georg Schlodtmann

(Sitzungsleitung) (Beiratssprecher) (Protokoll)